Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Community

 

1. Allgemeies

1.1 SQUIN bietet ein Online-Training zur Rauchentwöhnung im Internet an. SQUIN erbringt Leistungen gegenüber den Nutzern dieses Online-Trainings und den damit verbundenen Inhalten, Funktionen, Services und sonstigen Diensten (nachfolgend als „Anwendungen“ bezeichnet) ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet).

1.2 Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer zusätzliche AGB vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“). SQUIN wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf die Erforderlichkeit der Vereinbarung von zusätzlichen AGB hinweisen.

1.3 Mit der Registrierung als Nutzer von SQUIN akzeptiert der Nutzer die Einbeziehung dieser AGB. Sie regeln das Verhältnis zwischen ihm als Nutzer und SQUIN als Betreiber.

1.4 Mit der Registrierung als Nutzer von SQUIN versichert der Nutzer ferner seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

1.5 SQUIN rät von der Teilnahme an einem Online-Training zur Rauchentwöhnung bei Vorliegen eines psychisch sehr instabilen Zustandes ab. In solchen Fällen ist ein Vorort-Hilfsprogramm zu empfehlen. Insbesondere die folgenden Erkrankungen sprechen gegen eine Teilnahme am SQUIN-Programm: Psychosen, klinische Depression, Angststörung, Persönlichkeitsstörungen, Traumatisierung, Drogen, Suizidale SQUIN empfiehlt, sich bei Unsicherheiten über die Geeignetheit des SQUIN-Programms an einen Arzt zu wenden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 SQUIN stellt dem Nutzer die im Rahmen des Online-Trainings unter der Domain http://www.squin.de von SQUIN angebotenen Leistungen zur Verfügung, insbesondere

a) die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer der eigenen Gruppe sichtbar gemacht werden können,

b) die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. Pinnwand, Chat, Forum),

c) die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Belohnung anderer Gruppenmitglieder,

d) die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Informationsverarbeitung (z.B. Quests).

2.2 Die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten ist wegen der begrenzten Serverkapazitäten beschränkt.

2.3 Die im Rahmen des Online-Trainings von SQUIN angebotenen Anwendungen werden fortlaufend aktualisiert, angepasst und weiterentwickelt. Der Nutzer erhält dem entsprechend ein Nutzungsrecht nur für die jeweilige aktuelle Fassung des Online-Trainings.

2.4 SQUIN wird den Nutzer auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen, sofern diese im Rahmen des Online-Trainings angeboten werden. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweiligen Dritt-Anbieter zustande.

3. Registrierung und Vertragsschluss

3.1 Zur Registrierung zugelassen sind nur natürliche Personen. Minderjährige dürfen nur mit Erlaubnis ihrer Erziehungsberechtigten teilnehmen.

3.2 Die Registrierung als Antrag auf Einrichtung eines Zuganges erfolgt durch Ausfüllen des Anmeldeformulars. Die Teilnahme am Online-Training wird von SQUIN durch Einrichtung eines Accounts ermöglicht; eine Bestätigung wird dem Nutzer an die von ihm bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet. Eingaben in dem Formular kann der Nutzer bis zum Abschicken jederzeit korrigieren, ändern und löschen. Auf Fehler in seinen Angaben wird der Nutzer hingewiesen. Mit dem Klick auf das Feld „Registrieren“ wird die Registrierung abgeschlossen und das Formular an SQUIN abgeschickt. Hierdurch gibt der Nutzer einen bindenden Antrag über den Abschluss des Vertrages zur Nutzung von SQUIN ab. Auf diesen Antrag erhält der Nutzer eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail zu der von ihm eingetragenen E-Mailadresse. Mit dem Akzeptieren des ersten Logins und der Bereitstellung der Leistung nimmt SQUIN das Angebot an.

3.3 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Registrierung. SQUIN kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird SQUIN die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

3.4 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung für das SQUIN-Training hat der Nutzer die Möglichkeit die Funktionen von SQUIN über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

3.5 Bei unvollständigen oder nicht korrekten Daten in den Pflichtfeldern, namentlich bei fehlerhafter Email-Adresse, behält sich SQUIN das Recht vor, das entsprechende Nutzerkonto zu löschen. Der Nutzer kann jedoch ein neues Nutzerkonto unter vollständiger und korrekter Eingabe seiner Daten anlegen.

3.6 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens von SQUIN nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. SQUIN leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

4. Widerrufsbelehrung

4.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

SQUIN GmbH vertreten von Thomas Leitert

Templiner Straße 16
10119 Berlin

support@squin.de

4.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

4.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

5. Erreichbarkeit

SQUIN ist bemüht, das Online-Training im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten jederzeit erreichbar zu halten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Nutzer hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit. Bei planmäßigen Wartungsarbeiten wird SQUIN die Nutzer rechtzeitig im Voraus informieren.

Damit SQUIN mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

6. Nutzerpflichten

6.1 Damit SQUIN mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

6.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der in diesen AGB niedergelegten Nutzerpflichten sowie zur Einhaltung des Verhaltenskodexes, der hier abrufbar ist.

6.3 Für die Aufbewahrung und Aktualisierung der Zugangsdaten zum Online-Training gelten folgende Bestimmungen:

a) Der Nutzer verpflichtet sich, das bei der Anmeldung gewählte Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Er verpflichtet sich ferner dazu, SQUIN umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten hat und/oder den Account missbraucht.

b) Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen der von ihm hinterlegten Zugangsdaten (insbesondere seiner E-Mail-Adresse) umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.

6.4 Für das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer gelten folgende Bestimmungen:

a) Alle Rechte an den vom Nutzer eingestellten Inhalten verbleiben bei diesem. Der Nutzer räumt SQUIN an diesen Inhalten lediglich eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz ein, um diese Inhalte im Rahmen von SQUIN zur Nutzung und Funktionsfähigkeit der Anwendung zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen und soweit erforderlich zu bearbeiten. SQUIN ist darüber hinaus nicht berechtigt, die Informationen außerhalb von SQUIN zu nutzen Die Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der Nutzer die Inhalte löscht.

b) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten.

c) Der Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte einzustellen, an denen ihm die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und deren öffentliche Zugänglichmachung nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritter verstößt.

d) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotoaufnahmen hochzuladen, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine oder mehrere andere Personen zu erkennen sind, es sei denn er hat vor der Veröffentlichung die Zustimmung des oder der Dritten eingeholt.

e) Der Nutzer ist berechtigt, die von ihm veröffentlichten Inhalte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder zu entfernen.

6.5 Ansonsten gelten für die Nutzung des Online-Trainings und des dazu gehörenden Netzwerks die folgenden Bestimmungen:

a) Der Nutzer verpflichtet sich, die von SQUIN angebotenen Anwendungen und das damit verbundene Netzwerk ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Jede Nutzung, die darauf abzielt die zur Verfügung gestellten Anwendungen oder die zugänglich gemachten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

b) Der Nutzer verpflichtet sich dazu, die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Netzwerk zugänglich sind für keine anderen Zwecke zu nutzen als für die eigene private Kommunikation.

c) Die zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Darunter fällt insbesondere auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

6.6 Für störende Angriffe auf die durch SQUIN angebotenen Anwendungen gelten die folgenden Bestimmungen:

a) Der Nutzer verpflichtet sich, störende Angriffe auf die durch SQUIN angebotenen Anwendungen zu unterlassen. Darunter fallen insbesondere auch solche Maßnahmen, die zu einer übermäßigen Belastung oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

b) Darunter fallen ferner auch elektronische Angriffe jedweder Art auf SQUIN oder dessen Nutzer insbesondere

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
  • Anwendung und Verbreitung von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken,
  • Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
  • sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in den Betrieb der eingesetzten Hard- und Software eingreifen und/oder SQUIN oder dessen Nutzer schädigen können.

7. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

7.1 SQUIN kann Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens SQUIN konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dieser Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die sich aus Ziffer 5 dieser AGB ergebenen Pflichten oder den Verhaltenskodex verstößt. Zu den Sanktionen gehören die Verwarnung des Nutzers und das teilweise und vollständige Löschen der betroffenen Inhalte.

7.2 Darüber hinaus ist SQUIN berechtigt, den Account des Nutzers bei mehrfachem Verstoß trotz Abmahnung gegen die unter Ziffer 5 genannten Nutzerpflichten fristlos zu kündigen und zu sperren.

7.3 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion berücksichtigt SQUIN die berechtigten Interessen des Nutzers und die Schwere des Verstoßes, insbesondere auch den Grad des Verschuldens des Nutzers.

7.4 Falls der Nutzer gesperrt wurde, ist ihm eine weitere Nutzung untersagt. Zudem ist es ihm untersagt, sich erneut für das Netzwerk anzumelden.

8. Haftung

8.1 Für die Haftung durch SQUIN für die angebotenen Anwendungen gelten die folgenden Bestimmungen:

8.1.1 SQUIN haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von SQUIN oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.1.2 Im Übrigen ist die Haftung von SQUIN für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von SQUIN übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet SQUIN nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit SQUIN hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von SQUIN auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

b) Die Haftung von SQUIN für den von SQUIN leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

8.1.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

8.1.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von SQUIN.

8.1.5 SQUIN haftet nicht für etwaige Kosten, die dem Nutzer durch die Inanspruchnahme von Leistungen entstanden sind, die ausdrücklich nicht von SQUIN selbst angeboten werden. Dies gilt insbesondere für Kosten aufgrund des Datentransfers zum oder vom mobilen Endgerät des Nutzers.

8.1.6 Für bei Beginn der Leistungsbereitstellung vorhandene Fehlfunktionen der angebotenen Anwendung haftet SQUIN nur, soweit SQUIN oder seine Erfüllungsgehilfen dies zu vertreten haben.

8.2 Für die Haftung durch SQUIN für die seitens der Nutzer eingestellten Inhalte gelten die folgenden Bestimmungen:

8.2.1 Der Nutzer ist für alle Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die er veröffentlicht oder mit anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. SQUIN überprüft diese Inhalte vor der Veröffentlichung nicht und macht sie sich nicht zu Eigen. Daher übernimmt SQUIN auch keine Haftung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte. Sofern SQUIN jedoch Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Inhalten hat oder erhält, werden diese unverzüglich gelöscht.

8.2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, SQUIN für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Nutzer eingestellter Inhalte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Diese Pflicht besteht nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.2.3 Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von SQUIN gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

Datenschutz

9.1 Das Konzept von SQUIN basiert u.a. auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die innerhalb der Gruppe für andere Nutzer einsehbar sind. Der Nutzer entscheidet selbst, ob, in welchem Umfang und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte.

9.2 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch SQUIN richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung von SQUIN sowie dem Umfang der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten.

9.3 Es ist Nutzern untersagt, über SQUIN erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen beispielsweise durch unerwünschte Anrufe auf dem Handy (SPOM) oder über Internet-Telefonie (SPIT) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post beispielsweise durch unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung (SPAM) sowie über einen Instant-Messenger (SPIM) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Kündigung

10.1 Möchte der Nutzer SQUIN nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine Abmeldung kann der Nutzer die Kündigung schriftlich an die SQUIN GmbH unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von SQUIN verwendeten E-Mail-Adresse richten.

10.2 Auch SQUIN kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

10.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinnwand oder im Forum), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und ohne Angabe des Fotos. Die anderen Gruppenmitglieder werden darauf hingewiesen, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

11. Schlussbestimmungen

11.1 SQUIN behält sich vor, Bestimmungen diese AGB unter Beachtung der folgenden Voraussetzungen zu ändern:

a) Von der Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung des Vertragsgegenstands bzw. der Hauptleistungspflichten der Parteien nach Ziffer 2, 4 und 5 der AGB, sofern diese für den Nutzer nicht lediglich vorteilhaft ist. Etwaige für den Nutzer nicht lediglich vorteilhafte Änderungen dieser Hauptleistungspflichten wird SQUIN dem Nutzer mitteilen und ihm die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten. Das dem Nutzer nach Ziffer 9.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

b) Sonstige Änderungen wird der Anbieter nur aus triftigen Gründen vornehmen, dazu zählen insbesondere neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder des geltenden Rechts und dem gegenüber gleichgestellte Gründe. Die Änderung erfolgt nicht, soweit dadurch das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört wird.

c) Die Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten an die von ihm als Zugangsdatum angegeben E-Mail-Adresse zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. SQUIN verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGBs als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).

d) Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1) angeführten Frist, bleibt SQUIN befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

11.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich durch SQUIN geschuldeten Leistung kann sich SQUIN auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

11.3 Anstelle von SQUIN können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für SQUIN ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Dem Nutzer steht für diesen Fall ein außerordentliches fristloses Kündigungsrecht zu.

11.4 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen SQUIN und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber einem Verbraucher jedoch nur insoweit, als ihm dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.